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gewerbliches Schutzrecht

См. также в других словарях:

  • Gewerbliches Schutzrecht — Unter Geistigem Eigentum (auch intellektuelles Eigentum, engl. intellectual property) werden absolute Rechte an immateriellen Gütern verstanden. Geistiges Eigentum wird daher auch als Immaterialgüterrecht bezeichnet. Inhaber eines solchen Rechts… …   Deutsch Wikipedia

  • Halbleiterschutzrecht — ⇡ gewerbliches Schutzrecht, geregelt im Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen, Halbleiterschutzgesetz (Halbleiter) vom 22.10.1987 (BGBl I 2294) m.spät.Änd. 1. Übersicht: Schutzgegenstand sind die… …   Lexikon der Economics

  • Gebrauchsmuster — gewerbliches Schutzrecht, das neben dem ⇡ Patent Schutz für technische ⇡ Erfindungen gewährt. G. werden auf der Grundlage des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMS) i.d.F. vom 28.8.1986 (BGBl I 1455) m.spät.Änd. eingetragen, sind einfacher und… …   Lexikon der Economics

  • Patent — gewerbliches Schutzrecht, das neben dem ⇡ Gebrauchsmuster für den Schutz technischer ⇡ Erfindungen gewährt wird (⇡ europäisches Patent). P. werden auf der Grundlage des Patentgesetzes (PatG) i.d.F. vom 16.12.1980 (BGBl 1981 I 1) m.spät.Änd.… …   Lexikon der Economics

  • Gemeinschaftsmarke — ⇡ gewerbliches Schutzrecht, das auf der Grundlage der ⇡ GemeinschaftsmarkenVO der EU beim ⇡ Europäischen Markenamt angemeldet und von diesem eingetragen werden kann, einheitlich in der EU gilt, nur für die gesamte Gemeinschaft eingetragen und… …   Lexikon der Economics

  • Schutznorm — Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite angegeben. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung. Magna Charta Schutzgesetze (Ver …   Deutsch Wikipedia

  • Urheberrechte — Ein Urheberrecht schützt in einem Rechtssystem das Recht des Urhebers an seinen Werken. Dieser Schutz berücksichtigt wirtschaftliche Interessen und Ideale des Urhebers am Werk, wird aber zur Wahrung der Interessen der Allgemeinheit eingeschränkt… …   Deutsch Wikipedia

  • Urheberrechtsschutz — Ein Urheberrecht schützt in einem Rechtssystem das Recht des Urhebers an seinen Werken. Dieser Schutz berücksichtigt wirtschaftliche Interessen und Ideale des Urhebers am Werk, wird aber zur Wahrung der Interessen der Allgemeinheit eingeschränkt… …   Deutsch Wikipedia

  • Sortenschutz — Sortenschutz,   dem Patent ähnliches, gewerbliches Schutzrecht für neu gezüchtete oder entdeckte Pflanzensorten. Der Sortenschutz ist im Sortenschutzgesetz in der Fassung vom 19. 12. 1997 geregelt. Hiernach ist Voraussetzung für die Erteilung des …   Universal-Lexikon

  • Deutsches Reichspatentamt — Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt. Emblem an der Außenmauer des Deutschen Patentamtes Inhaltsverzeichnis… …   Deutsch Wikipedia

  • Kaiserliches Patentamt — Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt. Emblem an der Außenmauer des Deutschen Patentamtes Inhaltsverzeichnis… …   Deutsch Wikipedia

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